Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von „Krymo Software“, handelnd unter Niklas Friedrich Gerstner (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen (nachfolgend „Produkte“), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter in seinem Online-Store dargestellten Produkte abschließt, in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter dem ausdrücklich zugestimmt hat.
Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem physischen Datenträger befindlichen Daten (z. B. Download), die in digitaler Form hergestellt und vom Anbieter unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.
§ 2 Vertragspartner
Der Vertrag kommt zustande mit Niklas Friedrich Gerstner, Zwernitzer Str. 12, 81243 München, Deutschland.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Store stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde kann die Produkte des Anbieters zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an und gibt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Kunden erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
Wann der Vertrag mit dem Anbieter zustande kommt, richtet sich nach der vom Kunde gewählten Zahlungsmethode:
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters PayPal weitergeleitet. Dort kann er seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Store fordert der Anbieter PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Kunden an, sodass der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustandekommt.
Mit Abgabe der Bestellung gibt der Kunde Kreditkartendaten an und das Kreditkartenunternehmen führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach der Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet und die Kreditkarte des Kunden wird bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande.
Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Zahlungsdienstleisters Mollie weitergeleitet. Dort kann er seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an Mollie bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Store fordert der Anbieter Mollie zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Kunden an, sodass der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustandekommt.
Nach Abgabe der Bestellung teilt der Anbieter dem Kunden auf der Übersichtsseite der Bestellung seine Bankverbindung mit. Zum Zeitpunkt der Erteilung des Überweisungsauftrages durch den Kunden kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande.
§ 4 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
§ 5 Vertragstext
Der Anbieter sendet dem Kunden die Bestelldaten, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung per E-Mail zu. Eine weitere Zugänglichmachung der Vertragstexte durch den Anbieter findet nicht statt. Der Kunde kann die jeweils aktuell geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung der Website des Anbieters entnehmen.
§ 6 Lieferbedingungen
Die Lieferung der digitalen Inhalte erfolgt nach Zahlungseingang beim Anbieter per Download im Kundenbereich auf der Website des Anbieters. Die Zugangsdaten zum Kundenbereich werden dem Kunden vom Anbieter per E-Mail mitgeteilt, falls dieser noch über keine Zugangsdaten verfügt und nicht bereits zuvor automatisch Zugriff auf den Kundenbereich erlangt hat. Der Kunde muss den Lizenzbedingungen des Anbieters explizit zustimmen, bevor der Download der digitalen Kopie gestartet werden kann.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
Im Online-Store des Anbieters stehen dem Kunden grundsätzlich die folgenden Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, abgewickelt.
Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA, abgewickelt.
Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande, abgewickelt.
Die Zahlung wird direkt über das Bankkonto des Anbieters abgewickelt.
Weitere Informationen zu den jeweiligen Zahlungsdienstleistern können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
§ 8 Preise
Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
§ 9 Lizenzbedingungen für digitale Inhalte
Für digitale Inhalte gelten die Lizenzbedingungen des Anbieters, die unter anderem auch die Einräumung von Nutzungsrechten regeln.
Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an den digitalen Inhalten. Das Rohformat (z. B. Quelltext von Software) ist nicht Vertragsbestandteil.
Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation, Wartung und Nutzung digitaler Inhalte selbst verantwortlich. Weder die Installation noch die Wartung sind Vertragsbestandteile.
§ 10 Widerrufsrecht
Dem Kunden steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
§ 11 Gewähreistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 12 dieser AGB.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, zum Beispiel hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
§ 12 Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunden Ansprüche gegen diese geltend macht.
Von dem bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, zum Beispiel hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vorschriften des ProdHaftG bleiben unberührt.
§ 13 Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
§ 14 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist München in Deutschland, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 15 Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit: https://ec.europa.eu/odr
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.